SPREEPARADE 2011 – Voller Erfolg! Danke an alle Mitwirkenden! Die Politik muss umsteuern!

Es war wieder ein starkes Zeichen, wie viele Menschen gegen Mietenwillkür und die Spreeuferplanungen und für eine sozial ausgewogene, nachhaltige und ökologische Stadtentwicklung sind! Die Politik ist aufgefordert, den Willensausdruck der jahrelangen Proteste endlich aufzunehmen und den Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ umzusetzen, die Verkaufspolitik öffentlichen Eigentums zu ändern und die Neumieten im Zuge der Wohnungsknappheit an den Mietspiegel zu binden!

Wir zählten rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Polizei sogar zeitweise 3200! Das war viel angesichts der Urlaubszeit und vor dem Hintergrund, dass sich die großen Clubs dieses Jahr komplett rausgehalten haben. So waren auch die elf Musikwagen alle von lokalen Kiezinitiativen organisiert und mit viel Engagement gestaltet und betrieben worden. Danke dafür!
Gut war auch, dass so viele Redebeiträge gelaufen sind und die experimentelle Mischung mit Musik den scheinbaren Widerspruch (Politik/Party) ein stückweit aufgehoben hat. Das ist ausbaufähig und ein Fortschritt in der Demonstrationskultur.
Bis um 23 Uhr gab es ein dezentrales Protestfestival u.a. mit einem charmanten Auftritt von „Incredible Herrengedeck“. Das Spreeufer war komplett verbarrikadiert durch die Polizei, womit auch die eingesetzten Beamten nicht glücklich waren. Auf Grundlage des Fehlurteils des Berliner Verwaltungsgerichtes war dies aber nicht mehr zu ändern.

Kon­takt: spreeparade@​gmx.​de

Vorleigende Redebeiträge der Spreeparade 2011
Spreeufer für alle!
Sozialberatung/Hartz IV
Innenstadtentwicklung/Liegenschaftsfonds

PRESSELINKS
http://www.stadtmorgen.de/politik/schnauze-voll-kundgebung-fordert-mit-nachdruck-spreeufer-fur-alle/20408.html
http://www.moz.de/nachrichten/berlin/artikel-ansicht/dg/0/1/347983/
http://www.neues-deutschland.de/artikel/202297.partyparade-fuer-freie-ufer.html
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/der-gutgelaunte-protest/
http://www.neues-deutschland.de/artikel/202296.kaum-anschluss.html

http://www.jungewelt.de/2011/07-18/062.php

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/351486/351487.php
http://www.rbb-online.de/abendschau/index.html
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/detail_dpa_31459846.php
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0713/berlin/0045/index.html
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/mobil-gegen-die-bebauung/
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/dem-votum-der-buerger-rechnung-tragen/
http://www.rbb-online.de/abendschau/index.html
http://www.bz-berlin.de/bezirk/kreuzberg/spree-party-demo-gegen-mediaspree-article1227960.html
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1703679/Zu-Reggae-und-Techno-gegen-Mediaspree.html
http://www.bz-berlin.de/archiv/in-kuerze-article1228087.html
http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/1890794-1210653-krawalle-in-kreuzberg-nach-demonstration.html
http://www.moz.de/nachrichten/berlin/artikel-ansicht/dg/0/1/347983/
http://www.tagesspiegel.de/berlin/gut-gelaunter-protest-gegen-die-mediaspree/4401562.html
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1704097/Berliner-Polizei-wegen-Demos-im-Dauereinsatz.html
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2011_07/zwei_linken_demos.html
http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/1890807-1210653-krawalle-in-kreuzberg-nach-demonstration.html
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article1703908/Polizei-wegen-Demonstrationen-im-Dauereinsatz.html
http://www.bz-berlin.de/bezirk/kreuzberg/krawalle-nach-demo-in-kreuzberg-article1228194.html
http://www.turus.net/gesellschaft/6352-spreeparade-2011-bunt-und-musikalisch-zur-oberbaumbruecke.html
http://www.stadtmorgen.de/politik/spreeparade-am-frankfurter-tor/20373.html
http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=17429&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=643d97fb8e
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/berlin-steht-demo-wochenende-bevor-article1226428.html
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1701507/Linke-rufen-zu-Demos-gegen-Mediaspree-auf.html
http://www.virtualnights.com/blog/391256_demoparade-gegen-steigende-mieten
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-verbietet-demo-am-haus-des-ns-verbrechers/4399860.html

Was sonst noch so geschah..

Wackelberry in Nöten
Das Floß „Wackelberry“, das uns wasserseitig zur Hilfe kommen wollte, wurde von der Wasserpolizei zu einem Schlingerkurs gezwungen. Ein Filmchen dazu HIER. Der komplette Schiffsverkehr war stillgelegt – interessant deshalb, weil es bei der Spreeblockade 2008, der angemeldeten Wasserdemo „Investorenbejubeln“, noch hieß, der Schiffsverkehr könne nicht unterbrochen werden. Das führte damals zu wirklich gefährlichen Szenen auf dem Wasser…

Molecule-man jetzt piratisch!
Im Zuge der Spreeparade haben sich ein paar ganz Mutige auf die 30 Meter hohe Skulptur des „molecule man“ vor der Kulisse des Mediaspree-Projekts der Allianz gewagt und ihr eine ganz besondere Ergänzung verpasst, eine Augenklappe…

Webtext zur Spreeparade 2011

Auch in die­sem Som­mer gibt es wie­der die Ge­le­gen­heit zu zei­gen, wie viele Men­schen in Ber­lin mit der Mie­ten­will­kür und den Spree­ufer­pla­nun­gen un­zu­frie­den sind. Das wol­len wir auf eine mög­lichst an­ge­neh­me Art und Weise ma­chen! Lauft mit, tanzt mit, seid krea­tiv!

SPREEVERBOT BLEIBT BESTEHEN!

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot des Betretens des Spree­parks zwischen YAAM und Oststrand für die Dauer der Abschlusskund­ge­bung bestätigt und unseren Eilantrag abgelehnt. Es urteilte dabei auf Grundlage von längst ausgeräumten Missverständnissen – ein klassisches Fehlurteil! So wurde z.B. von einer Teilnehmerzahl von 5000 bis 10.000 ausgegangen, obwohl wir nur 2000 angemeldet und in der momentanen Urlaubszeit auch nicht wesentlich mehr erwartet hatten. Zudem ging das Gericht von einem falschen Motto der Veranstaltung aus, dass den Spreebezug nicht beinhaltete.

In den Anmeldergesprächen mit der Polizei wurden Duisburger Loveparade-Szenarien entworfen – 20.000 qm Parkfläche und drei Zugänge wären nicht ausreichend für die 2000 angemeldeten Teilnehmer, um die Sicherheit zu gewähren…

Es wird also eine Kund­ge­bung für of­fe­ne Spree­ufer geben, die nicht ein­mal in die Nähe des Ufers darf. Es verbleibt der Stralau­er Platz, der Kreu­zungs­be­reich Stra­ße der Pa­ri­ser Kom­mu­ne und die Müh­len­stra­ße an der East-​Si­de-​Gal­le­ry als Ort der Abschlusskundgebung. Sollte die Teilnehmeranzahl überschaubar bleiben, hoffen wir verhandeln zu können, dass die übertriebene Sperrung des Parks aufgehoben werden kann!

Kontakt: spreeparade@gmx.de


AUFRUF:

Auch drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ und zahlreichen großen Demonstrationen und Aktionen halten die politisch Verantwortlichen auf Landes- und Bezirksebene an der Uferbebauung namens „Mediaspree“ in weiten Teilen fest.

Mediaspree ist ein Leuchtturmprojekt, das für eine Aufwertungspolitik steht, die zu steigenden Mieten und Verdrängung wirtschaftlich Benachteiligter führt. Die Ufergrundstücke sollen komplett mit Hotels, Büros und Luxuswohnungen verbaut werden. Die weit über die Grenzen Berlins hinaus geschätzte Kulturnutzung am Wasser wird vernichtet. Die Politik ignoriert das gesamtstädtische Interesse an Kultur- und Erholungsflächen am Spreeufer. Für eine sozial ausgewogene, nachhaltige und ökologische Stadtentwicklung!

Stadtentwicklung mit dem Taschenrechner – was zählt, ist das Geld und die Profitgier. Das Gemeinwohl muss aber Vorrang vor Verwertungsinteressen haben! Vier landeseigene Ufergrundstücke stehen immer noch zum Verkauf. Schluss damit! Es gibt Alternativen zu Mediaspree!

Wirtschaft und Politik freuen sich über die Mietenexplosion in Berlin, dies wäre ein Zeichen steigender Kaufkraft. Angesichts stagnierender Niedriglöhne ist dies ein arroganter Lobgesang auf die Verdrängung der angestammten Bevölkerung. Die politischen Parteien haben über zehn Jahre hinweg alles abgeschafft, was einem sozialen Gleichgewicht gedient hat: Mietpreisbindung, sozialer Wohnungsbau, Zweckentfremdungsverbot, eigene Wohnungsbaugesellschaften, Privatisierungsbeschränkungen und vieles mehr. Schluss mit dem neoliberalen Kalkül von Aufwertung und Verdrängung!

Lasst uns anlässlich des dritten Jahrestags des Bürgerentscheids alle auf die Straße gehen – bunt, verkleidet, tanzend oder wütend, laut oder leise… Gemeinsam für eine lebenswerte Stadt!

Aktionsbündnis Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle!

Kontakt: spreeparade@gmx.de

Im Anschluss an die Demo und das Protestfest an der Spree wird es Soliparties am YAAM-Strand und im RAW-Tempel geben!

Aufruf zur Mietenpolitik

Wir rufen den Berliner Senat auf, angesichts des geringen Wohnungsangebots endlich wieder offiziell die Wohnungsknappheit festzustellen. Der um sich greifende Mietwucher, der die Not ausnutzt, muss damit aufgehalten werden.
Die Situation ist dramatisch: Die Nachfrage übersteigt das Angebot bei weitem. Das führt seit 2002, als der Status der Wohnungsknappheit aufgehoben wurde und die Eigentümer seitdem jede Miete verlangen dürfen, zu einer zunehmenden Verdrängung der angestammten Bevölkerung aus den Innenstadtbezirken. Wir sehen die Voraussetzungen für eine stadtweite Wohnungsknappheit für gegeben an, denn das Angebot in den Randbezirken gleicht längst nicht mehr die Notlage in der Innenstadt aus.
Die Wiederfestsetzung der Wohnungsknappheit führt dazu, dass sich die Preise bei Neuvermietungen an den Mittelwert des Mietspiegels orientieren müssen. Es würde wieder der §5 des Wirtschaftsstrafgesetzes zur (Mietpreisüberhöhung) gelten. Zudem wäre die Zweckentfremdung von Wohnraum z. B. in Büronutzung oder für Ferienappartements verboten.
Unternehmen Sie diesen dringend notwendigen Schritt als mögliche Sofortmaßnahme hin zu einer Sicherung des sozialen Gefüges Berlins!

Bitte überlegt euch, wie ihr die Demo unterstützen könnt!

Ein Demo-Parade-Wagen wäre super, Kunstaktionen, mobile Soundsysteme, Leute zusammentrommeln und Mit-Mobilisieren genauso. Hinweise zum Betrieb eines Lautsprecherwagens gibt auf der Webseite der Hanfparade HIER.
Redebeiträge gesucht! Die Abschlusskundgebung ist bis 24.00 Uhr angemeldet und es wird Zeit für ein offenes Mikrofon geben sowie für erhellende musikalische Beiträge! Bitte nehmt Kontakt zu uns auf, wenn ihr einen Beitrag plant!
Bitte baut die Bildchen in eure Webseiten ein und macht die Spreeparade in den sozialen Netzwerken bekannt!
Kontakt: spreeparade@gmx.de



Die geplante Demoroute

Beginn 16 Uhr am Frankfurter Tor. Dann geht es über Bersarinplatz, Rigaer Straße, Proskauer Straße, Niederbarnimstraße, Revaler Straße und Warschauer Staße. Zwischenkundgebung auf der Oberbaumbrücke (ca. um 18 Uhr). Danach geht es über Falkensteinstraße, Wrangelstraße, Skalitzer Straße, Oranienstraße, Heinrichplatz, Mariannenstraße, Schillingbrücke zum Stralauer Platz. Abschlusskundgebung ist am Stralauer Platz/Spreepark.